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veröffentlicht am 09.12.2020

Mitgliederversammlung? Vereine haben mehrere Möglichkeiten

Mitgliederversammlung? Vereine haben mehrere Möglichkeiten
Mitgliederversammlung? Vereine haben mehrere Möglichkeiten
Eschwege - Derzeit sehen sich viele Vereine mit der Frage konfrontiert, wie sie trotz der anhaltenden Corona-Krise und den mit ihr verbundenen staatlichen Einschränkungen ihre diesjährige Mitgliederversammlung organisieren können. Unser Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Marvin Heinz, hat mit unserem zweiten Vorsitzenden Joachim Kraus über dieses Thema gesprochen.
 
Welche Konsequenzen ergeben sich, wenn die Mitgliederversammlung auch keine Wahlen des Vorstands durchgeführt werden können?
Ist in der Satzung geregelt, dass der bisherige Vorstand bis zur Neuwahl eines neuen Vorstands im Amt bleibt, so besteht für den Verein kein Problem. Gibt es keine Übergangsregelung, greift die Gesetzgebung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie: Der bisherige Vorstand bleibt so lange im Amt, bis eine Neuwahl stattgefunden hat.
 
Ist es problematisch, wenn die jährliche Mitgliederversammlung noch nicht einberufen wurde, obwohl diese satzungsgemäß stattfinden müsste?
Wenn die aktuelle Verordnungslage die Mitgliederversammlung in Präsensform nicht zulässt, sollte der Vorstand den Mitgliedern schriftlich mitteilen, dass die Mitgliederversammlung nicht stattfinden kann und auch nicht abzusehen ist, wann diese nachgeholt werden kann. Es ist davon abzuraten einen möglichen Termin zu nennen, da die weitere Entwicklung hinsichtlich der Möglichkeit der Durchführung von Präsenzveranstaltungen derzeit nicht abzusehen ist.
 
Kann der Vorstand eine virtuelle Mitgliederversammlung durchführen?
Die gesetzliche Regelung geht von einer Präsenzversammlung aus. Die Satzung kann auch andere Formen vorsehen, was jedoch bei vielen Vereinen die Ausnahme ist. Die Gesetzgebung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sieht nun vor, dass auch ohne Satzungsgrundlage eine virtuelle Mitgliederversammlung möglich ist.
Worauf müssen die Vereine dabei achten?                                                                
Mitgliedern soll eine schriftliche Stimmabgabe ermöglicht werden, ohne dass sie bei der Mitgliederversammlung anwesend sein müssen. Wichtig: Die Mitglieder müssen ihre Stimme vor Beginn der Mitgliederversammlung abgegeben haben, damit sie bei der Beschlussfassung der Mitgliederversammlung berücksichtigt werden können. Sofern es die Verordnungslage zulässt ist es möglich, dass ein Teil der Mitglieder an einem bestimmten Ort zusammenkommen und andere Mitglieder an der Mitgliederversammlung im Wege elektronischer Kommunikation teilnehmen.
Wann wird es schwierig?                                                                                                   
Schwierig bis unmöglich ist die Durchführung einer virtuellen Mitgliederversammlung bei denjenigen Vereinen, bei denen eine größere Zahl von Mitgliedern nicht über die technischen Ausstattung für eine Teilnahme an einer virtuellen Mitgliederversammlung verfügt. Diese Problematik wird voraussichtlich einige Vereine betreffen. Bei einer virtuellen Mitgliederversammlung ist es zwingend zu beachten, dass die Einberufungsvoraussetzungen, zum Beispiel Zuständigkeit, Form, Frist, Tagesordnung, Antragsunterlagen, eingehalten werden.
Wie kann noch eine Entscheidung oder Vorstandswechsel herbeigeführt werden?        
Auch ohne Versammlung der Mitglieder ist ein Beschluss gültig, wenn alle Mitglieder – also 100 Prozent der Mitglieder - ihre Zustimmung zu dem Beschluss schriftlich erteilt haben. Hier eignet sich das Umlaufverfahren.

Bildbeschriftung: Dieses Foto ist auf dem Sportkreistag 2018 in Hessisch Lichtenau entstanden.

Foto: Marvin Heinz.
 
 
 
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